Worum es eigentlich geht - Teil III

Veröffentlicht auf von felix.israel.over-blog.de

Der letzte Teil meiner Serie „Worum es eigentlich geht“ ließ lange auf sich warten. Grund waren meine letzten Tage in Israel, mein einwöchiger Stockholmaufenthalt und meine ersten Tage back in Germany. Jetzt bin ich wieder daheim und lege die Geschichte Israels von der Staatsgründung 1948 bis heute in groben Zügen dar. Wie ihr im letzten Teil sicher schon bemerkt habt, benutze ich hierbei größtenteils das Buch „Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt“ von Haim Heinz Reusch und Johannes Gerloff.

 

Es wird noch einen viertel Teil geben, wo ich einige aktuelle Streitpunkte des Konflikts näher erläutere, aber freut euch erst mal über pure Geschichtsdaten!



 

Staatsgründung und Unabhängigkeitskrieg

 

Am 14.05.1948 wurde in Tel Aviv der Staat Israel ausgerufen. Einen Tag später erklärten Jordanien, Syrien, der Irak, der Libanon, Ägypten, Saudi-Arabien und der Jemen dem neugegründeten Staat den Krieg. Die britische Militärverwaltung hatte bei ihrem Abzug der Truppen vorher schon wichtige Polizei- und Militärstützpunkte direkt an arabische Bandenführer übergeben. Es schien, als würden sie nicht an eine israelische Chance glauben.


 

Anfang März 1949 wurde Israel als siegreiche Nation seines Unabhängigkeitkrieges Mitglied der UNO. „Wie von den Arabern gewünscht, hatte nicht ein Beschluss der UNO, sondern das Schlachtfeld über die Grenzen des jüdischen Staates Israel entschieden. Keine dieser Waffenstillstandslinien wurde je als Grenze anerkannt und vor allem von der arabischen Welt strikt abgelehnt.“[1]


 

Der Unabhängigkeitskrieg hatte die Grenzen in Palästina entscheidend geprägt. Das „Westjordanland“ (das biblische Samaria und Judäa) wurde von Jordanien besetzt. Diese Annexion wurde international nur von Großbritannien und Pakistan anerkannt; nicht aber von der  Arabischen Liga. Auch die einzige Straße von Westen nach Jerusalem und das jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt wurden von Jordanien besetzt. Der Gazastreifen wurde von Ägypten besetzt.


 

„Nach dem Unabhängigkeitskrieg folgten ca. 700.000 jüdische Flüchtlinge aus der arabischen Welt, so dass angesichts der arabischen Flüchtlingszahlen in dieser Zeit ein Bevölkerungsaustausch zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn stattfand.“[2]  Zwischen 1948 – 1951 wanderten insgesamt 1.040.000 Juden nach Israel ein.



 

Der Sinaikrieg 1956

 

Im Oktober 1956 griff Israel Ägypten an.  Ägypten sperrte zuvor die Straße von Tiran im Roten Meer für israelische Schiffe. Außerdem wollte Israel dem Terror aus dem Gazastreifen ein Ende bereiten. Auch die Franzosen und die Engländer billigten den Krieg, da Ägypten den Suez-Kanal verstaatlicht hatte. Bis November hatte Israel den Sinai besetzt. Anfang 1957 zog sich Israel auf Grund starken internationalen Drucks schon wieder zurück. Es machte jedoch klar, dass jede Blockade des Seewegs im Roten Meer einen Kriegsgrund darstellte.


 

 Nach dem Krieg wurden UNO-Friedenstruppen im Sinai stationiert, die jedoch 1967 auf Geheiß des ägyptischen Präsidenten Nasser das Land verlassen mussten. Daraufhin verlegte Ägypten 80.000 Soldaten und 800 Panzer an die Grenze zu Israel.

 

Die Gründung der PLO 1964


 

1964 wurde die PLO (Palestinian Liberation Organisation) gegründet. Ziel sollte es sein Tel-Aviv, Haifa und Petach Tikwa von der „zionistischen Besatzung“ zu befreien. Verglichen mit heute haben sich die Ziele der PLO stark ausgeweitet.

 

 

Der Sechstagekrieg 1967

 

„Am 22. Mai 1967 ließ der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser die Straße von Tiran am Südende des Golfes von Akaba für den Schiffsverkehr von und nach Israel schließen. Am 26. Mai erklärte er, Israel vernichten zu wollen. Einige Tage später wurden auch die jordanischen und irakischen Streitkräfte ägyptischem Oberkommando unterstellt.“[3]

Daraufhin zerstörte Israel einige Tage später in einem Präventivschlag große Teile der ägyptischen und syrischen Luftwaffe. In wenigen Tagen eroberte Israel den Sinai und die Golanhöhen. An Jordanien stellte man jedoch einen Appell nicht in den Krieg einzusteigen. Dieser wurde allerdings missachtet. „Jordanische Luftangriffe und vor Allem der Artilleriebeschuss Jerusalems ließen Israel keine andere Wahl als mit allen Mitteln gegen Jordanien vorzugehen.“[4] So eroberte Israel auch das Westjordanland und Jerusalem.

 

 

Am 10.06.1967 wurde auf Geheiß des UNO – Sicherheitsrates der Krieg beendet. Israel beendete den Krieg wieder einmal überraschend als Sieger und mit großen Landgewinnen. Infolgedessen herrschte Israel erstmals über eine nicht-israelische Zivilbevölkerung. Noch im Jahr 1967 bot Israel Ägypten und Syrien die Rückgabe des Sinai und der Golanhöhen an, im Austausch gegen einen Friedensvertrag. Hier wurde Israels Politik „Land gegen Frieden“ geboren.


 

Die Antwort der Arabischen Liga kam im September 1967 auf der Konferenz von Khartum (Sudan):

 

1.       1. Keine Verhandlungen mit Israel

2.       2. Kein Frieden mit Israel

3.    Keine Anerkennung Israels als jüdischer Staat


 

Im November desselben Jahres kam es zur UN-Resolution 242. Diese Resolution ist bis heute Grundlagen der Verhandlungen der Konfliktparteien und beinhaltet folgende Forderungen:


1.       - Rückzug Israels aus besetzten Gebieten

2.       - Ein Ende des Krieges

3.       - Die Unverletzlichkeit eines jeden Staates in der Region

4.       - Garantie für freie Navigation auf internationalen Wasserwegen

5.       - Sichere und anerkannte Grenzen

6.       - Lösung des Flüchtlingproblems


 

 

Interessant hieran ist, dass weder Grenzen festgelegt werden, noch die Forderung nach der Errichtung eines arabischen Staates genannt wird. „Und die Worte ‚Palästina‘, ‚Palästinenser‘ oder ‚palästinensisch‘ tauchen nicht ein einziges Mal auf.“[5]  „Auch die Bezeichnung der „besetzten Gebieten“ ist äußerst schwammig, denn es steht nicht, dass ‚die besetzten Gebiete‘ zurückgegeben werden sollen. Es heißt nur: „Besetzte Gebiete sollen zurückgegeben werden‘, aber nicht welche.“[6]


 

Nach  dem Sechs-Tage-Krieg kommt nun zum ersten Mal die Forderung der Palästinenser nach einem eigenen Staat. Unter  Jordanischer Herrschaft 1948 – 1967 gab es keinerlei Autonomiebestrebungen der Palästinenser, denn sie lebten in einem arabischen Staat.


 

Mit der israelischen Besetzung der Golanhöhen, des Gaza-Streifens und des Westjordanlandes tritt ein weiterer komplizierter Aspekt des Konflikts auf: Internationales Besatzungsrecht.

 


Für den Gaza Streifen gilt Folgendes:

„Es gibt jedoch keine rechtliche Grundlage, Gaza fortgesetzt als besetztes Gebiet zu bezeichnen. Die Vierte Genfer Konvention bezeichnet ein Gebiet dann als besetzt, wenn das Gebiet ‚Hohe Vertragspartei‘ (d.h. Vertragsstaat) ist und die Besetzungsmacht ‚Funktionen einer Regierung‘ im besetzten Gebiet erfüllt. Weder ist Gaza Gebiet eines Vertragsstaates, noch übt Israel in dem Gebiet Funktionen einer Regierung – noch irgendeiner anderen Art – aus. Es sollte klar sein, dass die gewählte Hamas-Regierung den de facto Souverän des Gaza-Streifens darstellt und keine Anweisungen von Israel oder einem anderen Staat empfängt.“[7]


 

 

Im internationalen Besatzungsrecht steht außerdem (sinngemäß):

 

„Ein Staat darf anderes Staatsgebiet erobern oder besetzen, wenn davon eine Bedrohung ausgeht. Solange er davon ausgehen kann, dass eine Bedrohung weiterhin besteht, darf er die Besatzung aufrechterhalten.“[8]


 

Dieser Artikel kann auf die Besatzung der Golanhöhen angewendet werden. Von dort aus wurden ständig israelische Siedlungen um den See Genezareth mit Mörsern beschossen. Außerdem stellen sie eine strategisch sehr gute Ausgangslage für einen Angriffskrieg dar.


 

Bei der Westbank liegt der Fall jedoch schwieriger, da die Annexion durch Jordanien international nie anerkannt wurde und das Westjordanland somit kein Staatsgebiet war. Somit ist die Voraussetzung für „Besatzung von Staatsgebiet“ nicht gegeben.

 

 

grenzen67-82--1600x1200-.jpgSkizze: Reusch & Gerloff, Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt, 2006, S. 88


 

 

 

Der Jom-Kippur Krieg 1973

 

Der Jom Kippur ist der jüdische Versöhnungstag und der höchste Feiertag im jüdischen Kalender. An diesem Tag steht in Israel alles still,  selbst Radio und TV.

Am Jom Kippur, dem 06.10.1973, griffen überraschend Ägypten und Syrien Israel an. Dieses war von den Angriffen total überrumpelt und musste hohe Verluste einstecken. Nach der israelischen Mobilmachung wurden jedoch die feindlichen Truppen soweit zurückgedrängt, dass die israelische Armee 40Km vor Damaskus und am Suez-Kanal mit freiem Weg nach Kairo, stand.  So kam es bereits am 24.10 zum Waffenstillstandsabkommen.


 

„Interessant ist, dass der Oktoberkrieg in Ägypten und Syrien bis heute als Sieg gefeiert wird. Offensichtlich hat die arabische Volkspsyche nur den überraschenden und erfolgreichen Beginn des Krieges im Gedächtnis behalten und den demütigen Ausgang verdrängt.“[9]

 


 

Friedensvertrag mit Ägypten 1982


 

Mit Beginn der Legislaturperiode (ab Mai 1977) Menachem Begins als Premierminister Israels begann eine Entspannung der Beziehungen zu Ägypten. Dies gipfelte im Besuch des ägyptischen Präsidenten Anwar el-Sadat in Jerusalem im November 1977. Im folgenden Jahr wurde bei den Camp-David Gesprächen die Grundlage für einen israelisch-ägyptischen Friedens geschaffen. Außerdem sollte es einen jordanisch-israelischen Friedensvertrag geben und eine palästinensische Autonomiebehörde geschaffen werden.


 

 

1979  unterzeichneten Begin und el-Sadat den Friedensvertrag im von Jimmy Carter bewohnten Weißen Haus.  Dafür wurde er 1981 bei einer Militärparade von einem islamistischen Attentäter ermordet. Ein Jahr später begann Israel sich aus der Sinai-Halbinsel zurückzuziehen. Jegliche von ihnen errichtete Infrastruktur überließen sie den Ägyptern.

 


 

„Das Verhältnis mit Ägypten entwickelte sich zu einem kalten Frieden. Antisemitische Hetze ist in den ägyptischen Medien bis heute gegenwärtig und Ägypter, die als Geschäftsleute den israelischen Markt erschließen wollen, werden vom Geheimdienst unter Druck gesetzt, dies zu unterlassen.“[10]


 

 

Die Oslo-Verträge


 

Nach  dem Zerfall der Sowjetunion einigten sich Vertreter der PLO und Israel 1993 auf eine Grundsatzerklärung. Erster Punkt dieser Erklärung war die gegenseitige Anerkenung. Außerdem wurden Betlehem, Hebron, Ramalla, Nablus, Dschenin, Tulkarem und Kalkilia in die palästinensische Selbstverwaltung entlassen. 1995 kam es dann zu einer Erweiterung der Oslo-Verträge. Mit dem „Oslo B“ Vertrag kamen weitere 2.000km² unter palästinensische Verwaltung. Außerdem wurde die Westbank in drei Zonen geteilt:

 


Zone A: Komplette Verwaltung durch die Palästinenser

Zone B: Verwaltung durch die Palästinenser, Sicherheitskräfte von Israel

Zone C: Verwaltung durch Israel

 

 


„Von Anfang an erklärten extremistische palästinensische Organisationen, dass sie die Abkommen von Oslo nie akzeptieren würden.“[11] Dazu gehören die Hamas, Islamischer Dschihad, Volksfront zur Befreiung Palästinas und die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas. Diese antworteten auf die Verträge von Oslo mit einer Welle des Terrors.


 

Anscheinend wurde „jede neue Landgabe Israels  […] von der arabischen Seite als Schwäche, und damit als Ermutigung für neuen Terror interpretiert. In diesem Zusammenhang wurde das Angebot des israelischen Premierministers Ehud Barak im Juli 2000 in Camp David an den Präsidenten der PLO, Jasser Arafat, ebenso missverstanden wie der Rückzug Israels im Mai 2000 aus dem Südlibanon. Anstatt die Gelegenheit zu ergreifen, einzugestehen, dass einzig der jüdische Staat Israel je den palästinensischen Arabern eine Selbstverwaltung anbot, ‚verpassten die Palästinenser keine Gelegenheit, eine Gelegenheit zu verpassen‘ und meinen bis heute, sie können durch Terror mehr erreichen als durch Verhandlungen.“[12]

 

 

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Skizze: Reusch & Gerloff, Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt, 2006, S. 90

 

 

palagebieteab95--1600x1200-.jpgSkizze: Reusch & Gerloff, Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt, 2006, S. 91

 


 

 

Friedensvertrag mit Jordanien


 

1994 kam es im Zuge der Oslo-Verhandlungen zum Friedensvertrag zwischen Jordanien und Israel. Unterzeichnet wurde er von Israels Premier Jitzchak Rabin und Könnig Hussein von Jordanien.

 

 




[1] Reusch & Gerloff, Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt, 2006, S. 73

[2] Ebd., S.74

[3] Ebd., S.79

[4] Ebd., S.79

[5] Ebd., S.83

[6] Liebi, ,Israel und die besetzten Gebiete – Was sagt die Bibell zum Westjordanland?,

http://www.sermon-online.de/search.pl?lang=de&id=0&start=1&searchstring=besetzte+gebiete&author=173&language=0&category=0&mediatype=0&order=12&count=25&x=0&y=0, Letzter Zugriff: 16.07.2011, 20:00 Uhr

[7] Bell, Internationales Recht und Gaza – Israels Selbstverteidigungsrecht unter Beschuss, http://www.jer-zentrum.org/ViewArticle.aspx?ArticleId=134, Letzter Zugriff: 16.07.2011, 20:05 Uhr

[8] Liebi, Israel und die besetzten Gebiete – Was sagt die Bibell zum Westjordanland?,

http://www.sermon-online.de/search.pl?lang=de&id=0&start=1&searchstring=besetzte+gebiete&author=173&language=0&category=0&mediatype=0&order=12&count=25&x=0&y=0, Letzter Zugriff: 16.07.2011, 20:00 Uhr

 

[9] Reusch & Gerloff, Grenzenloses Israel – Ein Land wird geteilt, 2006, S. 85

[10] Ebd., S. 87

[11] Ebd., S.92

[12] Ebd., S. 93

 

 

 

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